Rechtsanwalt und Verwaltungsrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

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Abgabenrecht – Übersicht

Stand: 1. Januar 2021

In dieser Übersicht liste ich ca. 25 Beiträge zum Abgabenrecht nach kurzen Einleitungstexten auf:

1. Kommunalabgaben2. Rundfunkbeiträge

1. Kommunal­ab­ga­ben

Das Recht der kommunalen Abgaben bildet den Schwerpunkt des Abgabenrechts im Bereich der Verwaltungsgerichtsbarkeit. Es ist in den jeweiligen Kommunalabgabengesetzen der Länder geregelt.

  • Kommunalabgaben Steuern Steuern werden in § 3 AO definiert. … … | mehr

Männchen, Teppich aufrollend, darunter Fragezeichen

  • Hinter­lieger­grund­stücke und Straßen­reinigungs­ge­bühren
    Die Heranziehung von Hinterliegergrundstücken zu den Straßenreinigungsgebühren wird oft als ungerecht empfunden. … … | mehr
  • Gebühren­kal­ku­lation in Nord­rhein-West­falen ohne Beachtung betriebs­wirt­schaft­licher Grund­sätze
    Die Kommunen dürfen in Nordrhein-Westfalen vereinnahmte Abschreibungsbeträge zu Gunsten des allgemeinen Haushalts … … | mehr
  • Noch einmal zur Zweit­wohnungs­steuer – Zweit­wohnung bei Studenten
    Der 1. Senat des Bundesverfassungsgerichts führte mit Beschluss vom … … | mehr
  • Ver­jährung von Verwaltungs­kosten
    Kurz zur Verjährung von Verwaltungskosten: … … | mehr
  • Zuläs­sigkeit einer Zweit­wohnungs­steuer, Urteil des VG Düsseldorf vom 2. Februar 2009 (25 K 5977/08)
    Die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer durch die Stadt Wuppertal für eine “Studentenbude” … … | mehr
  • zur Be­rechnung der Abwas­sergebühr – OVG Münster (9 A 3648/04)
    Vereinfacht ausgedrückt wiederholt das Oberverwaltungsgericht Münster … … | mehr
  • Das Steuer­findungs­recht der Gemeinden
    § 3 Kommunalabgabengesetz (KAG) gibt den Gemeinden in NRW ein eigenes “Steuerfindungsrecht”. … … | mehr
  • Gleich­mäßigkeit der Abgaben­erhebung gemäß Art. 3 Abs. 1 GG und Sozialstaatsprinzip
    Im Abgabenrecht beinhaltet das Sozialstaatsprinzip die Verpflichtung des Staates, … … | mehr
  • Gleichmäßig­keit der Abgaben­erhebung Art. 3 Abs. 1 GG – Typengerechtigkeit und Verwaltungspraktikabilität
    Gemäß dem BVerwG fordert der Gleichheitssatz gemäß Art. 3 Abs. 1 GG im Abgabenrecht nicht … … | mehr
  • Beitrags­verzicht als Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot
    Das BVerwG entschied in einem Urteil vom 21. Oktober 1983 zum „Abgabenverzicht“ … … | mehr
  • Abgabenrecht – Abgaben im Bereich der Verwaltungs­gerichte
    … Kommunalabgaben sind Steuern, Gebühren und Beiträge. … … | mehr
  • Verbind­lichkeit von Ver­einbarungen über Abgaben
    Der verfassungsrechtliche Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung schließt … … | mehr
  • Zum vertraglichen Verzicht auf Straßenbau- bzw. Straßenaus­bau­beiträge
    Zum vertraglichen Verzicht auf Straßenbau- bzw. Straßenausbaubeiträge … … | mehr
  • Kommunale Abgaben (Steuern, Gebühren und Beiträge) in den Haushalts­plänen von Remscheid und Wuppertal
    Gemäß § 1 Abs. 1 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NW) sind Gemeinden … … | mehr
  • Kommunales Satzungsrecht
    Städte und Gemeinde können selbst Rechtsquellen schaffen – die Satzungen. … … | mehr
  • Nach­veranla­gung von Gebühren nach dem Kommunal­abgaben­gesetz (KAG)?
    Gemeinden sind verpflichtet, Gebühren nach Maßgabe der Gesetze bzw. der Satzungen zu erheben. … … | mehr

 

Hinweis:

Auf den Beitragsseiten können Sie unentgeltlich Fragen stellen und kommentieren sowie Fragen anderer Leser auch selbst beantworten!

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich selbst schon aus zeitlichen Gründen nur kurze und einfache Fragestellungen zu einem einfachen Sachverhalt beantworten werde. Einige Fragen werde ich auch aus Zeitgründen nicht beantworten können. Bitte nehmen Sie von telefonischen Anfragen Abstand!

Dieser Internetauftritt kann nur ein erster Ratgeber sein. Dieser Internetauftritt kann und soll eine Rechtsberatung nicht ersetzen. Ohne Kenntnis des genauen Sachverhalts ist eine Nutzen bringende Antwort nicht möglich. Sehr oft ist schon der Sachverhalt so komplex, dass eine sinnvolle Antwort ohne Vorlage weiterer Unterlagen (Schreiben, Verträge, Bescheide, Urteile, …) und/oder ein Gespräch nicht möglich ist.

Bevor Sie eine Frage stellen, prüfen Sie bitte, ob Sie Ihre Frage nicht bereits mit in den Beiträgen gegebenen Informationen selbst beantworten können! Sie können sich anhand der Übersichtsseiten (vgl. Startseite) sowie des Stichwort­verzeichnisses (vgl. „mehr zum Thema“ unter den Beiträgen) einen Überblick über die hier bereits behandelten Fragen verschaffen.

Bitte achten Sie auch darauf, eine Frage in dem passenden Zusammenhang, d. h. in dem passenden Beitrag zu stellen! Mir ist es aus technischen Gründen nicht möglich, Fragen in einen anderen Beitrag zu verschieben.


p.s.: Ich bin leider gezwungen, eine Frage bzw. einen Kommentar manuell freizuschalten. Dies kann einige Tage dauern. Andernfalls würden die Beiträge „in Spam versinken“.

 

2. Rundfunkbeiträge

2013 wurde die Pflicht zur Zahlung von Rundfunkgebühren auf die Zahlung von Beiträgen gemäß dem Rundfunkstaatsvertrag umgestellt. Begründet wurde das mit einer Verwaltungsvereinfachung. Kritisiert wurde der auf Betreiben der Rundfunkanstalten beschlossene Beitrag nicht zu Unrecht damit, dass eine zuvor vorhandene Gebührengerechtigkeit leidet, ohne dass tatsächlich nennenswerte Einsparungen beim Beitreiben der Beiträge erzielt werden konnten.

  • Die bloße Aufforderung der GEZ zur Zahlung ist kein Verwaltungsakt
    … Das Gericht verneinte aber die Verwaltungsaktsqualität der Zahlungsaufforderung und lehnte deshalb den Antrag ab: … … | mehr
  • Rechtswidriges Vollstreckungsersuchen der Rundfunkanstalt zur Festsetzung rückständiger Rundfunkbeiträge
    Mit ungewohnter Deutlichkeit nimmt der lesenswerte Beschluss des LG Tübingen … … | mehr
  • Rundfunkbeitrag für eine gleichzeitig als Wohnraum und Anwaltskanzlei genutzte Wohnung
    „Der Rundfunkbeitrag im privaten Bereich ist vom Wohnungsinhaber auch dann zu entrichten, wenn … … | mehr
  • Rundfunkbeiträge im Studentenwohnheim
    Gemäß § 4 Abs. 1 Nr. 5 a) des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages (RBStV) sind nicht bei ihren Eltern lebende Studenten … … | mehr
  • Beitrags­pflicht für Kraft­fahrzeuge und Betriebs­stätten im Rund­funk­beitrags­staats­vertrag
    Urteile zur Rundfunkbeitragspflicht bei folgenden Sachverhalten: … … | mehr
  • Rundfunkgebühren und Geltung des VwVfG – Erstattung von Kosten des Rechtsanwaltes
    Gerne verweist die Gebühreneinzugszentrale darauf, dass gemäß § 2 Abs. 1 VwVfG NW das Verwaltungsverfahrensgesetz nicht … … | mehr

 

 

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