Rechtsanwalt und Verwaltungsrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

Abgabenrecht – Übersicht

Abgabenrecht - Übersicht 1

 
In dieser Übersicht liste ich ca. 25 Beiträge zum Abgabenrecht nach kurzen Einleitungstexten zu den Gliederungspunkten 1. Kommunalabgaben und 2. Rundfunkbeiträge auf.

in dieser Übersicht:
1. Kommunalab­gaben2. Rundfunkbei­träge

1. Kommunal­ab­ga­ben

Das Recht der kommunalen Abgaben bildet den Schwerpunkt des Abgabenrechts im Bereich der Verwaltungsgerichtsbarkeit. Es ist in den jeweiligen Kommunalabgabengesetzen der Länder geregelt.

Männchen, Teppich aufrollend, darunter Fragezeichen

 

Hinweis:

Auf den Beitragsseiten können Sie unentgeltlich Fragen stellen und kommentieren sowie Fragen anderer Leser auch selbst beantworten!

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich selbst schon aus zeitlichen Gründen nur kurze und einfache Fragestellungen zu einem einfachen Sachverhalt beantworten werde. Einige Fragen werde ich auch aus Zeitgründen nicht beantworten können. Bitte nehmen Sie von telefonischen Anfragen Abstand!

Dieser Internetauftritt kann nur ein erster Ratgeber sein. Dieser Internetauftritt kann und soll eine Rechtsberatung nicht ersetzen. Ohne Kenntnis des genauen Sachverhalts ist eine Nutzen bringende Antwort nicht möglich. Sehr oft ist schon der Sachverhalt so komplex, dass eine sinnvolle Antwort ohne Vorlage weiterer Unterlagen (Schreiben, Verträge, Bescheide, Urteile, …) und/oder ein Gespräch nicht möglich ist.

Bevor Sie eine Frage stellen, prüfen Sie bitte, ob Sie Ihre Frage nicht bereits mit in den Beiträgen gegebenen Informationen selbst beantworten können! Sie können sich anhand der Übersichtsseiten (vgl. Startseite) sowie des Stichwort­verzeichnisses (vgl. „mehr zum Thema“ unter den Beiträgen) einen Überblick über die hier bereits behandelten Fragen verschaffen.

Bitte achten Sie auch darauf, eine Frage in dem passenden Zusammenhang, d. h. in dem passenden Beitrag zu stellen! Mir ist es aus technischen Gründen nicht möglich, Fragen in einen anderen Beitrag zu verschieben.

p.s.: Ich bin leider gezwungen, eine Frage bzw. einen Kommentar manuell freizuschalten. Dies kann einige Tage dauern. Andernfalls würden die Beiträge „in Spam versinken“.

 

2. Rundfunkbeiträge

2013 wurde die Pflicht zur Zahlung von Rundfunkgebühren auf die Zahlung von Beiträgen gemäß dem Rundfunkstaatsvertrag umgestellt. Begründet wurde das mit einer Verwaltungsvereinfachung. Kritisiert wurde der auf Betreiben der Rundfunkanstalten beschlossene Beitrag nicht zu Unrecht damit, dass tatsächlich keine nennenswerte Einsparungen beim Beitreiben der Beiträge erzielt werden konnten. Der Gesichtspunkt der „Beitragsgerechtigkeit“ leidet.

Wie hoch ist der Rundfunkbeitrag?
Wann kommt eine Befreiung von der Beitragspflicht in Betracht?

17,50 € beträgt der monatliche Beitrag pro Haushalt für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Für eine Befreiung von der Beitragspflicht kommen gesundheitliche und soziale Gründe in Betracht. So kann der Bezug von Sozialleistungen in vielen Fällen zu einem Anspruch auf Befreiung führen. Auch für blinde und gehörlose Menschen kommt ein solcher Anspruch in Betracht.

Im Zusammenhang mit den Rundfunkbeiträgen ergeben sich zahlreiche Streitfragen. Die Gerichte neigen allerdings dazu, der „4. Staatsgewalt“ Beitragsschuldner „in die Arme zu treiben“. Dies geschieht teilweise mit irritierenden Argumenten (vgl. dazu u. a. den Beitrag „rechtswidriges Vollstreckungsersuchen“). In den folgenden Beiträgen versuche ich, einzelne rechtliche Fragen zielführend anzusprechen:

 

 

Rechtsanwalt Sönke Nippel
Kippdorfstraße 6-24
42857 Remscheid
 
Telefon: 0 21 91 / 46 00 876

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