• Skip to primary navigation
  • Skip to content
  • Skip to primary sidebar

Rechtsanwalt und Verwaltungsrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

  • Startseite ▾
    • Übersicht – Abgabenrecht
    • Übersicht – Allgemeines Verwaltungsrecht
    • Übersicht – Baurecht
    • Übersicht – Besonderes Verwaltungsrecht ▸
      • Abfallrecht
      • Ausländerrecht
      • Hunderecht
      • Kommunalrecht
      • Schulrecht
      • Sozialrecht
      • Verkehrsrecht
    • Übersicht – öffentlich-rechtliche Ersatzleistungen
    • Übersicht – öffentliches Dienstrecht
    • Übersicht – Ordnungswidrigkeitenrecht
    • Übersicht – Verwaltungsprozessrecht
  • Stichwortverzeichnis
  • Kontakt

Verjährung von Verwaltungskosten

vom 5. August 2010

Kurz zur Verjährung von Verwaltungskosten:

Grundsätzlich ist bei der Verjährung von Verwaltungskosten zu unterscheiden, anhand welcher Rechtsgrundlage die Kosten (Gebühren, Auslagen, …) erhoben werden:

Die Grundlage der Kostenerhebung kann im Bundesrecht, Landesrecht oder auch im Satzungsrecht einer kommunalen Körperschaft liegen.

Anders als das KAG gemäß § 240 AO und § 20 GebG NRW sieht das Verwaltungskostengesetz des Bundes nicht eine fünfjährige, sondern nur eine dreijährige Verjährung des Anspruchs auf Zahlung von Kosten vor, vgl. § 20 Abs. 1 S. 1 VwKostG.

Die im Streitfall von der Kommune erhobene Gebühr war nach dem VwKG des Bundes zu beurteilen, da die Kostenentscheidung die Straßenverkehrszulassungsordnung betraf.

  • twittern 
  • teilen 
  • teilen 
  • e-mail 
  • drucken 

Reader Interactions


mehr zum Thema:


  • Übersicht - Abgabenrecht

    Auf der Seite Abgabenrecht liste ich Fragestellungen zum Recht der Steuern, Gebühren und Beiträge auf. ... | mehr

  • Abgabenrecht – Abgaben im Bereich der Verwaltungsgerichte

    Hier sollen nur die Abgaben im Bereich der Verwaltungsgerichte angesprochen werden. Diese sind im Wesentlichen … | mehr

  • Ordnungswidrigkeiten und Verjährung, §§ 31 ff. OWiG

    I. Verfolgungsverjährung, § 31 OWiG § 31 Abs. 2 OWiG benennt die Verjährungsfristen für die … | mehr

  • Noch einmal zur Zweitwohnungssteuer – Zweitwohnung bei Studenten

    Der 1. Senat des Bundesverfassungsgerichts führte mit Beschluss vom 17. Februar 2010 (1 BvR 529/09) … | mehr

  • ...


Fragen/Antworten

Schreiben Sie einen Kommentar,
fragen/antworten Sie! Antworten abbrechen

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Nutzen Sie einen "Spitznamen", wenn Ihr Name nicht genannt werden soll. Erforderliche Felder sind mit * markiert.
 
Bitte stellen Sie eine Frage in dem richtigen Zusammenhang! Verschaffen Sie sich bitte durch das Stichwortverzeichnis oder durch die Übersichtsseiten einen Überblick, ob die Frage bereits in einem anderen Beitrag angesprochen wird.

Haupt-Sidebar (Primary)

Fotos

zur Übersicht - Abgabenrecht:

Bild - Verwaltungsrecht in Stichworten
zur Übersicht "Abgabenrecht"
 
mit einer Auflistung von Beiträgen mit Fragestellungen zum Abgabenrecht
Rechtsanwalt Sönke Nippel
Kippdorfstraße 6-24
42857 Remscheid

Telefon: 0 21 91 / 46 00 876
ZUM IMPRESSUM
ZUR DATENSCHUTZERKLÄRUNG
ZUR SITEMAP
Linkliste:
  • - Rechtsanwalt S. Nippel in Remscheid
  • - Rechtsanwalt und Sozialrecht
  • - Rechtsanwalt und Mietrecht
f
G+
in
rss
▲