KAG
(14 Beiträge)
Straßenreinigungsgebühren – Grundstücke am Wendehammer
... bei einem an der Kopfseite eines Wendehammers angrenzenden Grundstück ist dies die Seite, die bei einer gedachten Verlängerung der Straße maßgeblich wäre... | mehr
Hinterliegergrundstücke und Straßenreinigungsgebühren
Hinterliegergrundstücke und Straßenreinigungsgebühren - eine kurze Skizze der Problematik der Heranziehung von Hinterliegergrundstücken zu Straßenreinigungsgebühren... | mehr
Gebührenkalkulation in Nordrhein-Westfalen ohne Beachtung betriebwirtschaftlicher Grundsätze
Gebührenkalkulation in Nordrhein-Westfalen ohne Beachtung betriebwirtschaftlicher Grundsätze - es besteht kein Gebot zur Reservierung der Gebühreneinnahmen... | mehr
Das Steuerfindungsrecht der Gemeinden
kurz wird das Steuerfindungsrecht der Gemeinden und dessen Herleitung aus der Verfassung gemäß Art. 28 und 105 Abs. 2 a GG angesprochen, § 3 KAG NW wird genannt... | mehr
Gleichmäßigkeit der Abgabenerhebung gemäß Art. 3 Abs. 1 GG und Sozialstaatsprinzip
Das Sozialstaatsprinzip kann im Einzelfall eine Differenzierung nach der Leistungsfähigkeit des Abgabenschuldners erfordern.... | mehr
Gleichmäßigkeit der Abgabenerhebung Art. 3 Abs. 1 GG – Typengerechtigkeit und Verwaltungspraktikabilität
Zur Gleichmäßigkeit der Abgabenerhebung im Abgabenrecht - Verwaltungspraktikabilität und Typengerechtigkeit fordern nicht stets die gerechteste Lösung.... | mehr
Beitragsverzicht als Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot
Abgabenverzicht und Abgabenvorausverzicht - eine Entscheidung des BVerwG aus dem Jahr 1983... | mehr
Abgabenrecht – Abgaben im Bereich der Verwaltungsgerichte
In dem Beitrag wird die grundlegende Konzeption der "Abgaben im Bereich der Verwaltungsgerichte" angesprochen. Es handelt sich im Wesentlichen um Kommunalabgaben... | mehr
Verbindlichkeit von Vereinbarungen über Abgaben
Durch den Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung sind Vereinbarungen über Abgaben in der Regel ausgeschlossen. Ausnahme: § 133 Abs. 3 S. 5 BauGB.... | mehr
Kommunalabgaben – Steuern, Gebühren und Beiträge
Kommunalabgaben werden grundsätzlich in Steuern, Gebühren und Beiträge eingeteilt. Rechtsgrundlage für die Kommunabgaben sind jeweils die Abgabensatzungen.... | mehr
Zum vertraglichen Verzicht auf Straßenbau- bzw. Straßenausbaubeiträge
Zum vertraglichen Verzicht auf Straßenbaubeiträge ( Straßenausbaubeiträge) sowie zur Auslegung vertraglicher Vereinbarungen in einem notariellen Kaufvertrag ... | mehr
Kommunale Abgaben in den Haushaltsplänen von Remscheid und Wuppertal
Hier werden kurz die Rechtsgrundlagen der öffentlichen Abgaben (Steuern, Gebühren und Beiträge) im KAG an den Beispielen Remscheid und Wuppertal angesprochen.... | mehr
Kommunales Satzungsrecht
Kommunale Satzungen sind Rechtsquellen, die besonderen Anforderungen genügen müssen | Besondere Regeln zur Wirksamkeit der Satzung sind zu beachten... | mehr
Nachveranlagung von Gebühren nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG)?
Im Hinblick auf den Vertrauensschutz kann ein Nachveranlagung von Gebühren problematisch sein - die Vorschriften der Abgabenordnung werden kurz besprochen... | mehr