Rechtsanwalt und Verwaltungsrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

  • Startseite
    • Abgabenrecht
    • Allgemeines Verwaltungsrecht
    • Baurecht
    • Besonderes Verwaltungsrecht
    • öffentliches Dienstrecht
    • öffentlich-rechtliche Ersatzleistungen
    • Verwaltungsprozess­recht
    • Stichwortverzeichnis
  • Kontakt
    • Impressum
    • Datenschutzerklärung
Startseite  Stichwortverzeichnis  Paragrafenverzeichnis

KAG

(14 Beiträge)

 
  • Paragraf auf Bauplan
    Straßenreinigungsgebühren – Grundstücke am Wendehammer
    ... bei einem an der Kopfseite eines Wendehammers angrenzenden Grundstück ist dies die Seite, die bei einer gedachten Verlängerung der Straße maßgeblich wäre... | mehr
  • Info-Symbol
    Hinterliegergrundstücke und Straßenreinigungsgebühren
    Hinterliegergrundstücke und Straßenreinigungsgebühren - eine kurze Skizze der Problematik der Heranziehung von Hinterliegergrundstücken zu Straßenreinigungsgebühren... | mehr
  • Sack und Geldchscheine und Münzen
    Gebührenkalkulation in Nordrhein-Westfalen ohne Beachtung betriebwirtschaftlicher Grundsätze
    Gebührenkalkulation in Nordrhein-Westfalen ohne Beachtung betriebwirtschaftlicher Grundsätze - es besteht kein Gebot zur Reservierung der Gebühreneinnahmen... | mehr
  • roter Paragraf hinter Schild, davor drei schwarze Paragrafen
    Das Steuerfindungsrecht der Gemeinden
    kurz wird das Steuerfindungsrecht der Gemeinden und dessen Herleitung aus der Verfassung gemäß Art. 28 und 105 Abs. 2 a GG angesprochen, § 3 KAG NW wird genannt... | mehr
  • Männchen mit Fragezeichen, Zahnrädern und Glühbirne
    Gleichmäßigkeit der Abgabenerhebung gemäß Art. 3 Abs. 1 GG und Sozialstaatsprinzip
    Das Sozialstaatsprinzip kann im Einzelfall eine Differenzierung nach der Leistungsfähigkeit des Abgabenschuldners erfordern.... | mehr
  • Waage silbern
    Gleichmäßigkeit der Abgabenerhebung Art. 3 Abs. 1 GG – Typengerechtigkeit und Verwaltungspraktikabilität
    Zur Gleichmäßigkeit der Abgabenerhebung im Abgabenrecht - Verwaltungspraktikabilität und Typengerechtigkeit fordern nicht stets die gerechteste Lösung.... | mehr
  • schwarzes Buch mit Paragraf
    Beitragsverzicht als Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot
    Abgabenverzicht und Abgabenvorausverzicht - eine Entscheidung des BVerwG aus dem Jahr 1983... | mehr
  • roter Paragraf vor Geldbündeln
    Abgabenrecht – Abgaben im Bereich der Verwaltungsgerichte
    In dem Beitrag wird die grundlegende Konzeption der "Abgaben im Bereich der Verwaltungsgerichte" angesprochen. Es handelt sich im Wesentlichen um Kommunalabgaben... | mehr
  • zwei Männchen Hände schüttelnd
    Verbindlichkeit von Vereinbarungen über Abgaben
    Durch den Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung sind Vereinbarungen über Abgaben in der Regel ausgeschlossen. Ausnahme: § 133 Abs. 3 S. 5 BauGB.... | mehr
  • silberner Paragraf
    Kommunalabgaben – Steuern, Gebühren und Beiträge
    Kommunalabgaben werden grundsätzlich in Steuern, Gebühren und Beiträge eingeteilt. Rechtsgrundlage für die Kommunabgaben sind jeweils die Abgabensatzungen.... | mehr
  • Paragrafen auf Wippe
    Zum vertraglichen Verzicht auf Straßenbau- bzw. Straßenausbaubeiträge
    Zum vertraglichen Verzicht auf Straßenbaubeiträge ( Straßenausbaubeiträge) sowie zur Auslegung vertraglicher Vereinbarungen in einem notariellen Kaufvertrag ... | mehr
  • roter Schild mit Paragraf
    Kommunale Abgaben in den Haushaltsplänen von Remscheid und Wuppertal
    Hier werden kurz die Rechtsgrundlagen der öffentlichen Abgaben (Steuern, Gebühren und Beiträge) im KAG an den Beispielen Remscheid und Wuppertal angesprochen.... | mehr
  • Männchem mit Paragrafen jonglierend
    Kommunales Satzungsrecht
    Kommunale Satzungen sind Rechtsquellen, die besonderen Anforderungen genügen müssen | Besondere Regeln zur Wirksamkeit der Satzung sind zu beachten... | mehr
  • Männchen auf Geldbündel sitzend neben Fragezeichen
    Nachveranlagung von Gebühren nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG)?
    Im Hinblick auf den Vertrauensschutz kann ein Nachveranlagung von Gebühren problematisch sein - die Vorschriften der Abgabenordnung werden kurz besprochen... | mehr

 
Rechtsanwalt Sönke Nippel
Kippdorfstraße 6-24
42857 Remscheid
 
Telefon: 0 21 91 / 46 00 876
 

ZUM IMPRESSUM
 
ZUR DATENSCHUTZERKLÄRUNG