KAG
(14 Beiträge)
Beitragsverzicht als Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot
Abgabenverzicht und Abgabenvorausverzicht - eine Entscheidung des BVerwG aus dem Jahr 1983
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Abgabenrecht – Abgaben im Bereich der Verwaltungsgerichte
In dem Beitrag wird die grundlegende Konzeption der "Abgaben im Bereich der Verwaltungsgerichte" angesprochen. Es handelt sich im Wesentlichen um Kommunalabgaben
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Verbindlichkeit von Vereinbarungen über Abgaben
Durch den Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung sind Vereinbarungen über Abgaben in der Regel ausgeschlossen. Ausnahme: § 133 Abs. 3 S. 5 BauGB.
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Kommunalabgaben – Steuern, Gebühren und Beiträge
Kommunalabgaben werden grundsätzlich in Steuern, Gebühren und Beiträge eingeteilt. Rechtsgrundlage für die Kommunabgaben sind jeweils die Abgabensatzungen.
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Zum vertraglichen Verzicht auf Straßenbau- bzw. Straßenausbaubeiträge
Zum vertraglichen Verzicht auf Straßenbaubeiträge ( Straßenausbaubeiträge) sowie zur Auslegung vertraglicher Vereinbarungen in einem notariellen Kaufvertrag
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Kommunale Abgaben in den Haushaltsplänen von Remscheid und Wuppertal
Hier werden kurz die Rechtsgrundlagen der öffentlichen Abgaben (Steuern, Gebühren und Beiträge) im KAG an den Beispielen Remscheid und Wuppertal angesprochen.
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