Immer wieder kommt es bei der Heranziehung von Grundstücken zur Straßenreinigungsgebühr zu … | mehr about Straßenreinigungsgebühren – Grundstücke am Wendehammer
Abgabenrecht
(24 Beiträge im Archiv)Abgabenrecht - Archiv mit Artikeln zum Thema Abgabenrecht
Archiv Abgabenrecht - Archiv mit Beiträgen zum Thema Abgabenrecht von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid
Die Beiträge aus dem Archiv sind auch auf der Seite "Übersicht - Abgabenrecht“ (Desktop-Version) systematisch geordnet aufgelistet.
Beitragspflicht für Kraftfahrzeuge und Betriebsstätten im Rundfunkbeitragsstaatsvertrag
§ 5 des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages (RBStV) und die dort behandelte Beitragspflicht für … | mehr about Beitragspflicht für Kraftfahrzeuge und Betriebsstätten im Rundfunkbeitragsstaatsvertrag
Rundfunkbeiträge im Studentenwohnheim
Gemäß § 4 Abs. 1 Nr. 5 a) des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages (RBStV) sind nicht bei ihren Eltern … | mehr about Rundfunkbeiträge im Studentenwohnheim
Verpflichtung zur Zahlung nur eines Rundfunkbeitrages für eine gleichzeitig als Wohnraum und Anwaltskanzlei genutzte Wohnung
„Der Rundfunkbeitrag im privaten Bereich ist vom Wohnungsinhaber auch dann zu entrichten, wenn sich … | mehr about Verpflichtung zur Zahlung nur eines Rundfunkbeitrages für eine gleichzeitig als Wohnraum und Anwaltskanzlei genutzte Wohnung
Rechtswidriges Vollstreckungsersuchen der Rundfunkanstalt zur Festsetzung rückständiger Rundfunkbeiträge
Mit ungewohnter Deutlichkeit nimmt der lesenswerte Beschluss des LG Tübingen vom 16. September 2016 … | mehr about Rechtswidriges Vollstreckungsersuchen der Rundfunkanstalt zur Festsetzung rückständiger Rundfunkbeiträge
Die bloße Aufforderung der GEZ zur Zahlung ist kein Verwaltungsakt
Für viele, die einmal mit der GEZ (bzw. heute mit dem "Beitragsservice") Streit haben, sind die … | mehr about Die bloße Aufforderung der GEZ zur Zahlung ist kein Verwaltungsakt
Hinterliegergrundstücke und Straßenreinigungsgebühren
Die Heranziehung von Hinterliegergrundstücken zu den Straßenreinigungsgebühren wird oft als … | mehr about Hinterliegergrundstücke und Straßenreinigungsgebühren
Gebührenkalkulation in Nordrhein-Westfalen ohne Beachtung betriebwirtschaftlicher Grundsätze
Die Kommunen dürfen in Nordrhein-Westfalen vereinnahmte Abschreibungsbeträge zu Gunsten des … | mehr about Gebührenkalkulation in Nordrhein-Westfalen ohne Beachtung betriebwirtschaftlicher Grundsätze
Rundfunkgebühren und Geltung des VwVfG – Erstattung von Kosten des Rechtsanwaltes
Gerne verweist die Gebühreneinzugszentrale darauf, dass gemäß § 2 Abs. 1 VwVfG NW das … | mehr about Rundfunkgebühren und Geltung des VwVfG – Erstattung von Kosten des Rechtsanwaltes
Noch einmal zur Zweitwohnungssteuer – Zweitwohnung bei Studenten
Der 1. Senat des Bundesverfassungsgerichts führte mit Beschluss vom 17. Februar 2010 (1 BvR 529/09) … | mehr about Noch einmal zur Zweitwohnungssteuer – Zweitwohnung bei Studenten