An die Bestimmung des Förderortes entgegen dem Elternwillen gemäß § 20 Abs. 4 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen sind gemäß der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts … | mehr
Schulrecht
(12 Beiträge mit dem Stichwort Schulrecht)Inklusion und sonderpädagogischer Förderbedarf
1. Die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen (im Folgenden: BRK) In der Behindertenrechtskonvention wird der Integrationsansatz durch den Inklusionsansatz … | mehr
Ordnungsmaßnahmen der Schule bei außerschulischem Verhalten
Außerschulisches Verhalten soll nur dann zur Verhängung einer Ordnungsmaßnahme führen, wenn es unmittelbar störende Auswirkungen auf den Schulbetrieb hat und in einem … | mehr
Schulrechtliche Ordnungsmaßnahmen wegen Besitz, Konsum und Weitergabe von Drogen
Immer wieder müssen sich Verwaltungsgerichte mit der Fragestellung befassen, ob der Besitz, der Konsum und/oder die Weitergabe von Drogen die Entlassung aus der Schule … | mehr
Das Verfahren zur Feststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs
Eine Zuweisung zu einer "Sonderschule" bzw. Förderschule gegen den Willen eines Schülers und seiner Eltern kann eine Benachteiligung darstellen, die nur zulässig ist, … | mehr
Schulrecht: freiwillige Wiederholung der Abschlussprüfung in der Sekundarstufe I
Die "Verordnung über die Ausbildung und die Abschlussprüfungen in der Sekundarstufe I" (im Folgenden: APO–S I) sieht in § 23 eine einmalige freiwillige Wiederholung der … | mehr
Zurückstellung schulpflichtiger Kinder gemäß § 35 Abs. 3 SchulG NRW
In Nordrhein-Westfalen können schulpflichtige Kinder - anders als in den meisten anderen Ländern - nur aus gesundheitlichen Gründen für ein Jahr ohne … | mehr
Vertretung durch einen Rechtsanwalt im Rahmen der Anhörung in Schulrechtsangelegenheiten
§ 14 Abs. 4 S. 1 VwVfG sieht vor, dass ein Beteiligter zu Verhandlungen und Besprechungen mit einem Rechtsanwalt erscheinen kann. "Eine Vertretung durch einen … | mehr
Empfehlung für die weiterführende Schulform gemäß § 11 Abs. 4 SchulG NRW
Die Empfehlung für die weiterführende Schulform (z. B. die Gymnasial-empfehlung) ist in Nordrhein-Westfalen in § 11 Abs. 4 SchulG NRW (unten abgedruckt) geregelt. Die … | mehr
Das Verbot der Benachteiligung Behinderter im Bereich des Schulwesens
Noch einmal gehe ich hier kurz auf eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 8. Oktober 1997 (1 BvR 9/97) ein (vgl. auch den Artikel im "Forum … | mehr
Zu schulischen Ordnungsmaßnahmen gemäß § 53 SchulG – vom Verweis bis zur Entlassung
In § 53 Abs. 3 S. 1 Nrn. 1 bis 7 SchulG NRW sind die schulischen Maßnahmen, beginnend mit dem schriftlichen Verweis und endend mit der Verweisung von allen öffentlichen … | mehr
Schulrecht – Anspruch auf Aufnahme eines Schülers in eine Gesamtschule
Das mit dem Schulformwahlrecht korrespondierende subjektive Teilhaberecht des Schülers auf gleichberechtigten Zugang zu den vorhandenen öffentlichen Bildungseinrichtungen … | mehr