Rechtsanwalt und Verwaltungsrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

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Abgabenrecht

(6 Beiträge)

 
  • Paragraf auf Bauplan
    Straßenreinigungsgebühren – Grundstücke am Wendehammer

    ... bei einem an der Kopfseite eines Wendehammers angrenzenden Grundstück ist dies die Seite, die bei einer gedachten Verlängerung der Straße maßgeblich wäre
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  • Gerichtshammer silbern
    Rechtswidriges Vollstreckungsersuchen der Rundfunkanstalt zur Festsetzung rückständiger Rundfunkbeiträge

    LG Tübingen zur Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen: Es gehört zu den elementaren Rechtsgrundsätzen, dass der Bürger vor Vollstreckung Zugang zum Gericht und Rechtsschutzmöglichkeit erhalten muss.
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  • Stempel Rundfunkgebühren
    Die bloße Aufforderung der GEZ zur Zahlung ist kein Verwaltungsakt

    Die bloße Aufforderung der GEZ zur Zahlung ist kein Verwaltungsakt - Hinweis auf einen Beschluss des VG München vom 17.12.2004
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  • Info-Symbol
    Hinterliegergrundstücke und Straßenreinigungsgebühren

    Hinterliegergrundstücke und Straßenreinigungsgebühren - eine kurze Skizze der Problematik der Heranziehung von Hinterliegergrundstücken zu Straßenreinigungsgebühren
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  • Sack und Geldchscheine und Münzen
    Gebührenkalkulation in Nordrhein-Westfalen ohne Beachtung betriebwirtschaftlicher Grundsätze

    Gebührenkalkulation in Nordrhein-Westfalen ohne Beachtung betriebwirtschaftlicher Grundsätze - es besteht kein Gebot zur Reservierung der Gebühreneinnahmen
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  • roter Paragraf vor Geldbündeln
    Abgabenrecht – Abgaben im Bereich der Verwaltungsgerichte

    In dem Beitrag wird die grundlegende Konzeption der "Abgaben im Bereich der Verwaltungsgerichte" angesprochen. Es handelt sich im Wesentlichen um Kommunalabgaben
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Rechtsanwalt Sönke Nippel
Kippdorfstraße 6-24
42857 Remscheid
 
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