Abgabenordnung
(6 Beiträge mit dem Stichwort Abgabenordnung)
Das Steuerfindungsrecht der Gemeinden
§ 3 Kommunalabgabengesetz (KAG) gibt den Gemeinden in NRW ein eigenes „Steuerfindungsrecht“. Wo liegen die Grenzen des ...
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Gleichmäßigkeit der Abgabenerhebung gemäß Art. 3 Abs. 1 GG und Sozialstaatsprinzip
Im Abgabenrecht beinhaltet das Sozialstaatsprinzip die Verpflichtung des Staates, bei der Abgabenerhebung die Leistungsfähigkeit des Schuldners zu ...
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Gleichmäßigkeit der Abgabenerhebung Art. 3 Abs. 1 GG – Typengerechtigkeit und Verwaltungspraktikabilität
Gemäß dem BVerwG fordert der Gleichheitssatz gemäß Art. 3 Abs. 1 GG im Abgabenrecht nicht eine „sklavische“ ...
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Kommunalabgaben – Steuern, Gebühren und Beiträge
Kommunalabgaben sind Steuern, Gebühren und Beiträge. Der kommunale Haushalt stützt sich neben den Steuern, Gebühren und Beiträgen ...
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Kommunale Abgaben in den Haushaltsplänen von Remscheid und Wuppertal
Gemäß § 1 Abs. 1 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NW) sind Gemeinden und Gemeindeverbände berechtigt, nach Maßgabe des ...
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Nachveranlagung von Gebühren nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG)?
Gemeinden sind verpflichtet, Gebühren nach Maßgabe der Gesetze bzw. der Satzungen zu erheben. Die Gebühren sollen in ...
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