Abgabenordnung
(6 Beiträge)
Das Steuerfindungsrecht der Gemeinden
kurz wird das Steuerfindungsrecht der Gemeinden und dessen Herleitung aus der Verfassung gemäß Art. 28 und 105 Abs. 2 a GG angesprochen, § 3 KAG NW wird genannt... | mehr
Gleichmäßigkeit der Abgabenerhebung gemäß Art. 3 Abs. 1 GG und Sozialstaatsprinzip
Das Sozialstaatsprinzip kann im Einzelfall eine Differenzierung nach der Leistungsfähigkeit des Abgabenschuldners erfordern.... | mehr
Gleichmäßigkeit der Abgabenerhebung Art. 3 Abs. 1 GG – Typengerechtigkeit und Verwaltungspraktikabilität
Zur Gleichmäßigkeit der Abgabenerhebung im Abgabenrecht - Verwaltungspraktikabilität und Typengerechtigkeit fordern nicht stets die gerechteste Lösung.... | mehr
Kommunalabgaben – Steuern, Gebühren und Beiträge
Kommunalabgaben werden grundsätzlich in Steuern, Gebühren und Beiträge eingeteilt. Rechtsgrundlage für die Kommunabgaben sind jeweils die Abgabensatzungen.... | mehr
Kommunale Abgaben in den Haushaltsplänen von Remscheid und Wuppertal
Hier werden kurz die Rechtsgrundlagen der öffentlichen Abgaben (Steuern, Gebühren und Beiträge) im KAG an den Beispielen Remscheid und Wuppertal angesprochen.... | mehr
Nachveranlagung von Gebühren nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG)?
Im Hinblick auf den Vertrauensschutz kann ein Nachveranlagung von Gebühren problematisch sein - die Vorschriften der Abgabenordnung werden kurz besprochen... | mehr