Abgabenordnung (Stichwort)
6 Beiträge mit dem Stichwort Abgabenordnung
Das Steuerfindungsrecht der Gemeinden
kurz wird das Steuerfindungsrecht der Gemeinden und dessen Herleitung aus der Verfassung gemäß Art. 28 und 105 Abs. 2 a GG angesprochen, § 3 KAG NW wird genannt
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Gleichmäßigkeit der Abgabenerhebung gemäß Art. 3 Abs. 1 GG und Sozialstaatsprinzip
Das Sozialstaatsprinzip kann im Einzelfall eine Differenzierung nach der Leistungsfähigkeit des Abgabenschuldners erfordern.
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Gleichmäßigkeit der Abgabenerhebung Art. 3 Abs. 1 GG – Typengerechtigkeit und Verwaltungspraktikabilität
Zur Gleichmäßigkeit der Abgabenerhebung im Abgabenrecht - Verwaltungspraktikabilität und Typengerechtigkeit fordern nicht stets die gerechteste Lösung.
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Kommunalabgaben – Steuern, Gebühren und Beiträge
Kommunalabgaben werden grundsätzlich in Steuern, Gebühren und Beiträge eingeteilt. Rechtsgrundlage für die Kommunabgaben sind jeweils die Abgabensatzungen.
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Kommunale Abgaben in den Haushaltsplänen von Remscheid und Wuppertal
Hier werden kurz die Rechtsgrundlagen der öffentlichen Abgaben (Steuern, Gebühren und Beiträge) im KAG an den Beispielen Remscheid und Wuppertal angesprochen.
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Nachveranlagung von Gebühren nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG)?
Im Hinblick auf den Vertrauensschutz kann ein Nachveranlagung von Gebühren problematisch sein - die Vorschriften der Abgabenordnung werden kurz besprochen
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