Abgabenordnung

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  Das Steuerfindungsrecht der Gemeinden
  
  kurz wird das Steuerfindungsrecht der Gemeinden und dessen Herleitung aus der Verfassung gemäß Art. 28 und 105 Abs. 2 a GG angesprochen, § 3 KAG NW wird genannt
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  Gleichmäßigkeit der Abgabenerhebung gemäß Art. 3 Abs. 1 GG und Sozialstaatsprinzip
  
  Das Sozialstaatsprinzip kann im Einzelfall eine Differenzierung nach der Leistungsfähigkeit des Abgabenschuldners erfordern.
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  Gleichmäßigkeit der Abgabenerhebung Art. 3 Abs. 1 GG – Typengerechtigkeit und Verwaltungspraktikabilität
  
  Zur Gleichmäßigkeit der Abgabenerhebung im Abgabenrecht - Verwaltungspraktikabilität und Typengerechtigkeit fordern nicht stets die gerechteste Lösung.
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  Kommunalabgaben – Steuern, Gebühren und Beiträge
  
  Kommunalabgaben werden grundsätzlich in Steuern, Gebühren und Beiträge eingeteilt. Rechtsgrundlage für die Kommunabgaben sind jeweils die Abgabensatzungen.
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  Kommunale Abgaben in den Haushaltsplänen von Remscheid und Wuppertal
  
  Hier werden kurz die Rechtsgrundlagen der öffentlichen Abgaben (Steuern, Gebühren und Beiträge) im KAG an den Beispielen Remscheid und Wuppertal angesprochen.
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  Nachveranlagung von Gebühren nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG)?
  
  Im Hinblick auf den Vertrauensschutz kann ein Nachveranlagung von Gebühren problematisch sein - die Vorschriften der Abgabenordnung werden kurz besprochen
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