von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

Das Aufenthaltsrecht arbeitssuchender Unionsbürger für mehr als sechs Monate

Dem Unionsbürger wird zur Arbeitssuche ein Aufenthaltsrecht von sechs Monaten eingeräumt, vgl. § 2 Abs. 2 Nr. 1 a FreizügG/EU. Auch nach Ablauf dieses Zeitraums wird allerdings die Aufenthaltsbeendigung nicht automatisch zulässig, wenn die Arbeitssuche fortgesetzt wird und wenn die Arbeitssuche Erfolg versprechend erscheint (s. Beschluss des OVG Sachsen vom 20. August 2012, 3 L […]

Die aufenthaltsrechtliche Stellung des türkischen Arbeitnehmers

Wie beim Unionsbürger das Freizügigkeitsrecht die Regelungen des Aufenthaltsgesetzes verdrängt, so verdrängt für den türkischen Arbeitnehmer das Assoziationsrecht das spezielle Aufenthaltsrecht, § 4 Abs. 1 und 5 AufenthG. Anwendung findet insbesondere Art. 6 des Beschlusses Nr. 1/80 des Assoziationsrates EWG/Türkei über die Entwicklung der Assoziation (ARB 1/80, Wortlaut Art. 6 ARB 1/80 s. unten). 1. […]

Die Freizügigkeitsberechtigung

Das Freizügigkeitsgesetz/EU (FreizügG/EU) regelt die Einreise und den Aufenthalt von Staatsangehörigen anderer Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (Unionsbürger) und ihrer Familienangehörigen, § 1 FreizügG/EU. Die Norm beschreibt den Anwendungsbereich des Gesetzes, mit dem eine vom allgemeinen Ausländerrecht weitestgehend losgelöste Regelung des Aufenthaltsrecht der Unionsbürger und ihrer Familienangehörigen erreicht wird. Jeder Unionsbürger hat das Recht, sich im […]

Leistungsausschluss nach dem SGB II für Unionsbürger

Mich erreichte die Frage, ob Ausländer Leistungen nach dem SGB II beziehen können, wenn sie hier ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben. Genauer: Haben Unionsbürger einen Anspruch auf Erhalt von Leistungen nach dem SGB II?

Dazu enthält § 7 SGB II Regelungen.

In der Regel erfüllen auch Ausländer die Voraussetzungen …