von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

Sozialrecht als besonderes Verwaltungsrecht

Ab 2011 bespreche ich sozialrechtliche Fragestellungen unter der Domain „www.rechtsanwalt-und-sozialrecht.de“. In kurzen Artikel beschreibe ich dort sozialrechtliche Fragestellungen aus meiner Alltagsarbeit als Rechtsanwalt in Remscheid in den folgenden, übergeordneten Archiven:

  • Sozialrecht (allgemein, SGB I, X und SGG);
  • SGB II und III (ALG I und II);

Ab 2011 bespreche ich sozialrechtliche Fragestellungen unter der Domain „www.rechtsanwalt-und-sozialrecht.de“. In kurzen Beiträgen beschreibe ich dort sozialrechtliche Fragestellungen aus meiner Alltagsarbeit als Rechtsanwalt in Remscheid.

Die Beiträge sind auf den folgenden Übersichtsseiten geordnet aufgelistet:

Im Sozialrecht ist zunächst zu beachten, dass es zwar weitgehend parallele Regelungen zum Verfahrens- und Prozessrecht des Verwaltungsrechts gibt, das Verfahrensrecht und das Prozessrecht sind aber eigenständig in den Sozialgesetzbüchern 1 und 10 (SGB I und X) sowie im Sozialgerichtsgesetz (SGG) geregelt.

Die Sozialgerichte sind aber nicht für alle sozialrechtlichen Streitigkeiten zuständig. Nur in den abschließend in § 51 Sozialgerichtsgesetz (SGG) ausdrücklich bestimmten Fällen ist das Sozialgericht zuständig. Ansonsten verbleibt es bei der Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte! Deshalb sind z. B. für Angelegenheiten der Bundesausbildungsförderung, des Wohngeldes und des Kinder- und Jugendhilferechts nach dem SGB VIII weiterhin die Verwaltungsgerichte auf Grund des § 40 VwGO zuständig. Hier gelten dann nicht die Regelungen des SGG, sondern die der VwGO.

Hier ist eine Übersicht zu den auf meiner Homepage unter www.rechtsanwalt-und-sozialrecht.de besprochenen Themen. Wenn Sie auf eine der Überschriften klicken, werden Sie in diesem Fenster zu dem jeweiligen Artikel meiner Homepage weitergeleitet:

  1. Zum Begriff der Bedarfsgemeinschaft in § 7 Abs. 3 und 3 a SGB II
  2. Krankenversicherung – Ruhen des Anspruchs auf Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung bei Auslandsaufenthalt
  3. Die Definition des Begriffs der Behinderung gemäß § 2 Abs. 1 SGB IX
  4. Kosten der Unterkunft gemäß § 22 SGB II – Finanzierung der Eigentumswohnung
  5. Zur Berechnung des Beitrages zur freiwilligen Krankenversicherung gemäß § 9 SGB V
  6. Zum Anspruch auf Kindergeld nach dem BKKG für im Ausland tätige Personen
  7. Der Begriff des Verwaltungsaktes im Sozialrecht
  8. Werbungskosten, die bei der Berechnung des Anspruchs auf Erhalt von Leistungen
  9. Konsequenzen des Urteils des Bundessozialgerichts vom 16. Dezember 2008, B 4 AS 70/07 R
  10. Grundsicherung für Arbeitsuchende – Einkommensberücksichtigung – Zuflussprinzip –
  11. Zur Angemessenheit der Unterkunftskosten gemäß § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II, insbesondere zur Wohnungsgröße
  12. Wirkung des Widerspruchs und der Klage gegen einen Änderungsbescheid im Sozialrecht, §§ 86 a und b SGG
  13. Zum Grad der Behinderung (GdB und GdS)
  14. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, § 19 Abs. 2 SGB XII
  15. Vermutung der Bedarfsgemeinschaft gemäß § 7 Abs. 3 a Nr. 1 SGB II im ersten Jahr des Zusammenlebens
  16. Rechtsanwaltsgebühren im sozialrechtlichen Verfahren – Betragsrahmengebühren
  17. Rechtsanwaltsgebühren und Sozialrecht – Beratungshilfe
  18. Grundsicherung für Arbeitsuchende
  19. Schwerbehindertenrecht, Rehabilitation und Teilhabe
  20. § 102 SGB XII, Kostenersatz durch die Erben (Rückforderung von Sozialhilfe)
  21. noch einmal: Kosten der Unterkunft gemäß § 22 SGB II – Finanzierung der Eigentumswohnung
  22. Freibeträge vom Einkommen beim Bürgergeld – Hinzuverdienst
  23. Privat krankenversicherte Bezieher von Arbeitslosengeld II haben Anspruch auf Beiträge in voller Höhe
  24. Die Berufung gegen Entscheidungen der Sozialgerichte
  25. Zum Grad der Behinderung – Gesamt-GdB und Einzel-GdB
  26. Erbschaft – Einkommen oder Vermögen im Sinne des SGB II?
  27. Die Untätigkeitsklage im Sozialrecht – Kostentragungspflicht der Behörde
  28. Anrechnungsfreies Elterngeld gemäß § 11 Abs. 3 a SGB II in Verbindung mit § 10 Abs. 1 und 3 BEEG
  29. vermögenswirksame Leistungen – anrechenbares Einkommen im Sinne des SGB II?
  30. Rückforderung von Leistungen – Rückerstattung von Urlaubsgeld und Weihnachtsgeld
  31. Rückforderung von Leistungen im Sozialrecht – § 45 Abs. 2 SGB X (Vertrauensschutz)
  32. Leistungen der Direktlebensversicherung als beitragspflichtige Einnahmen zur Krankenversicherung
  33. Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG (Außergewöhnliche Gehbehinderung)
  34. Voraussetzungen der Erwerbsminderungsrente – Erwerbsminderung und Berufsunfähigkeit
  35. Die Begriffe der Schwerbehinderung, Erwerbsminderung und der Arbeitsunfähigkeit in den Sozialgesetzbüchern
  36. Elterngeld, Elternzeit und SGB II
  37. Keine Absenkung des Arbeitslosengeldes II gemäß § 31 SGB II bei Unzumutbarkeit der Arbeitsaufnahme
  38. Zur Unterhaltsverpflichtung gegenüber Eltern (Elternunterhalt) bei Heimunterbringung – Unterhaltspflicht auch gegenüber Schwiegereltern?
  39. Unterhaltsverpflichtung gegenüber Eltern (Elternunterhalt) bei Leistungen zur Grundsicherung im Alter
  40. Zur Dauer des Krankengeldes gemäß § 48 SGB V
  41. Der Begriff des Einkommens bei Leistungen der Grundsicherung gemäß § 82 SGB XII bei Nachzahlungen oder nachträglicher Leistung von Schadenersatz
  42. Unterbrechung der Stromversorgung gemäß § 19 StromGVV
  43. Prozesskostenhilfe – wesentliche Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse gemäß § 120 Abs. 4 ZPO
  44. Musterschriftsatz – Klage zur Feststellung des Vorliegens einer Behinderung und des Grades der Behinderung
  45. Gleichstellung von Personen mit einem Grad der Behinderung von 30 und 40 gemäß § 2 Abs. 3 SGB IX
  46. Zuständigkeiten der Sozialgerichte – der Rechtsweg zu den Sozialgerichten
  47. Merkzeichen G: erheblich gehbehindert
  48. Haftungsausschlüsse gemäß §§ 104,105 SGB VII bei einem Arbeitsunfall
  49. Leistungen für die Erstausstattung gemäß § 24 Abs. 3 Nrn. 1 bis 3 SGB II
  50. Einstufung zur Pflegebedürftigkeit gemäß den §§ 14, 15 SGB XI
  51. Zum Entstehen des Anspruchs auf Krankengeld gemäß § 46 Satz 1 Nummer 2 SGB V
  52. Altersrente für schwerbehinderte Menschen
  53. Bundeskindergeld bei Auslandsaufenthalten
  54. Der Begriff der Scheinselbständigkeit
  55. Die Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenkasse
  56. Darlehen als zu berücksichtigende Einnahme im Sinne des § 11 Abs. 1 S. 1 SGB II
  57. Rechtsanwalt und Sozialrecht – Besprechung von sozialrechtlichen Themen in kurzen Artikeln
  58. Elternunterhalt – Heranziehung des unterhaltspflichtigen Kindes gemäß § 94 SGB XII
  59. Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen von Beziehern der Grundsicherung für Arbeitsuchende – Verletzung von Mitwirkungspflichten – Hinweis auf Schwärzungsmöglichkeit
  60. EU-Angehörige als Leistungsberechtigte im Sinne des § 7 SGB II
  61. Angemessenheit der Größe einer Eigentumswohnung im Sinne des § 12 Abs. 3 Nr. 4 SGB II und Angemessenheit der Kosten gemäß § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II
  62. Schenkung einer Eigentumswohnung während des Bezugs von Arbeitslosengeld II
  63. Sozialleistungsbetrug durch Unterlassen von Mitteilungen bei Bezug von Sozialleistungen
  64. Aufhebung und Änderung von Kindergeldfestsetzungen – Rückforderung von Leistungen
  65. Rückzahlungen und Guthaben aus Nebenkostenabrechnungen gemäß § 22 Abs. 3 SGB II
  66. Jobcenter – gesetzliche Grundlagen
  67. Aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen einen Erstattungs- und Rückforderungsbescheid des Jobcenters
  68. Wohnvorteil und Elternunterhalt
  69. Die Zustimmung des Integrationsamtes zur Kündigung
  70. Wohnvorteil beim Elternunterhalt – Abzug von nicht umlagefähigen Kosten
  71. Elternunterhalt (Verwandtenunterhalt) – Sozialrecht oder Familienrecht?
  72. Zur Anrechnung privater Zuwendungen beim Arbeitslosengeld II (ALG II)
  73. Übertragung von ungenutzten Grundfreibeträgen gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 1 a SGB II auf die Eltern)
  74. Befristung der Rente wegen Erwerbsminderung und Hinausschieben des Rentenbeginns
  75. Angemessene Größe eines Ein-Personen-Haushaltes beim ALG II – 50 qm
  76. Elternunterhalt – Haftung mehrerer Unterhaltsverpflichteter
  77. Die Behandlung von Verbindlichkeiten (Krediten) und Rücklagen beim Elternunterhalt
  78. Reduzierung des Wohnvorteils auf die situationsangemessene Nutzung
  79. Anspruchsübergang als unzulässige Härte gemäß § 94 Abs. 3 Nr. 2 SGB XII
  80. Grundsicherung im Alter und Elternunterhalt
  81. Informationen zum Elterngeld – Abzug von Werbungskosten
  82. Wohngeld nach dem Wohngeldgesetz
  83. Altersvorsorge und Elternunterhalt
  84. Zur Berechnung des Elternunterhalts beim verheirateten unterhaltspflichtigen Kind
  85. Bestimmung der Angemessenheit der Kosten der Unterkunft gemäß § 22 SGB II anhand von Mietspiegeln
  86. Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV) für Auszubildende und Studenten
  87. Dokumentation zur Entstehung des Rehabilitations- und Schwerbehindertenrechts sowie Kommentierung zum SGB IX
  88. Die Ausgleichsabgabe bei Nichtbeschäftigung schwerbehinderter Menschen
  89. Der Sozialrechtliche Herstellungsanspruch
  90. Freiwillige Krankenversicherung
  91. niedrigerer Kostenerstattungsanspruch hinsichtlich der Rechtsanwaltsgebühren trotz erfolgreichen Widerspruchs- bzw. Klageverfahrens nach Tätigwerden im Antragsverfahren
  92. Mehrbedarf gemäß § 30 Abs. 5 SGB XII wegen kostenaufwändiger Ernährung
  93. keine fiktive Terminsgebühr gemäß VV-Nr. 3106 im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes
  94. Vertretungszwang (Anwaltszwang) vor dem Landessozialgericht?
  95. Unterstützung der Versicherten bei Behandlungsfehlern gemäß § 66 SGB V
  96. Organisation, Finanzierung, Versicherungspflicht und Leistungen der Pflegeversicherung
  97. ePetition gegen die Kürzung der Prozesskostenhilfe
  98. Das Statusfeststellungsverfahren gemäß § 7 a SGB IV
  99. Familienversicherung
  100. Eintritt einer Sperrzeit beim Arbeitslosengeld
  101. Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld bei Abfindungen
  102. Zusammentreffen einer Rente wegen Erwerbsminderung und Arbeitslosengeld
  103. Anspruch eines unter 25-jährigen Hartz IV-Hilfebedürftigen auf Zustimmung zum Umzug
  104. Hartz IV für Studenten während eines Urlaubssemesters
  105. Zur Berechnung der Beitragshöhe bei freiwillig versicherten Sozialhilfeempfängern
  106. Kürzung der Erwerbsminderungsrenten bei Rentenbeginn vor dem 60. Lebensjahr
  107. Vermögenseinsatz des Unterhaltspflichtigen beim Elternunterhalt
  108. Hartz IV für Studenten während eines Urlaubssemesters

  1. Hallo Herrr Admistartor/Anwalt,

    Ich würde von ARGE 8 Monate lang betrogen,falschberatet,und willkürlich weg von meinem Rechte als Kunde geschickt jedesmals das ich eine Darlehen Stundung wollte.Leider damals (vor 2Jahren) wusste nichts und glaubte alles.Das hat sich „teilweisse“ geändert und erldigt durch eine Anwältin die mich eine „Einstweilegen Verfahren“ beantragt hat..Sofort wurde ARGE auf weitere entziehen meinem Geld (sozial existenz minimum) verzichtet.Leider das Geld wurde nicht gleichzeitig beantragt um eine zurückzahlung zur erhaltne von dem zu Unrecht gezogene Geld.
    Wo sollte mich jetztt hingehen..Verwahltungsgericht wegen Dienstverfehlungen und rechtsbeugungen etc…oder Staatsanwalt Anzeige wegen Körperverletzung in StGB?

    mit freundlichen Grüßen leidend 2 Jahre lang.In meinem Stadt wollte keine Anwalt handeln..da „wir haben gute Beziehungen zum Staatsanwaltschaft..“ So wurde mir gesagt… 🙁

    Kangal von Ober Bayern

    1. Hallo Kangal,

      so richtig verstehe ich den oben beschriebenen Sachverhalt nicht. Hier scheint doch Einiges „schief gelaufen“ zu sein.

      Wenn denn aber schon eine Kollegin in dem Fall tätig war, müsste die das doch klären können!?

      Grüße
      Sönke Nippel

  2. Nach FlexiRentenGesetz kann ich als Altersrentner weiterhin Beiträge zur DRV einzahlen, die sich rentensteigernd auswirken.
    Meine berufsständische Versorgung will mir dieses Recht nicht zubilligen.
    Hat eine Klage Aussicht auf Erfolg ?

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