Ab 2011 bespreche ich sozialrechtliche Fragestellungen unter der Domain „www.rechtsanwalt-und-sozialrecht.de“. In kurzen Beiträgen beschreibe ich dort sozialrechtliche Fragestellungen aus meiner Alltagsarbeit als Rechtsanwalt in Remscheid.
Die Beiträge sind auf den folgenden Übersichtsseiten geordnet aufgelistet:
Im Sozialrecht ist zunächst zu beachten, dass es zwar weitgehend parallele Regelungen zum Verfahrens- und Prozessrecht des Verwaltungsrechts gibt, das Verfahrensrecht und das Prozessrecht sind aber eigenständig in den Sozialgesetzbüchern 1 und 10 (SGB I und X) sowie im Sozialgerichtsgesetz (SGG) geregelt.
Die Sozialgerichte sind aber nicht für alle sozialrechtlichen Streitigkeiten zuständig. Nur in den abschließend in § 51 Sozialgerichtsgesetz (SGG) ausdrücklich bestimmten Fällen ist das Sozialgericht zuständig. Ansonsten verbleibt es bei der Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte! Deshalb sind z. B. für Angelegenheiten der Bundesausbildungsförderung, des Wohngeldes und des Kinder- und Jugendhilferechts nach dem SGB VIII weiterhin die Verwaltungsgerichte auf Grund des § 40 VwGO zuständig. Hier gelten dann nicht die Regelungen des SGG, sondern die der VwGO.
Hier ist eine Übersicht zu den auf meiner Homepage unter www.rechtsanwalt-und-sozialrecht.de besprochenen Themen. Wenn Sie auf eine der Überschriften klicken, werden Sie in diesem Fenster zu dem jeweiligen Artikel meiner Homepage weitergeleitet:
- Zum Begriff der Bedarfsgemeinschaft in § 7 Abs. 3 und 3 a SGB II
- Krankenversicherung – Ruhen des Anspruchs auf Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung bei Auslandsaufenthalt
- Die Definition des Begriffs der Behinderung gemäß § 2 Abs. 1 SGB IX
- Kosten der Unterkunft gemäß § 22 SGB II – Finanzierung der Eigentumswohnung
- Zur Berechnung des Beitrages zur freiwilligen Krankenversicherung gemäß § 9 SGB V
- Zum Anspruch auf Kindergeld nach dem BKKG für im Ausland tätige Personen
- Der Begriff des Verwaltungsaktes im Sozialrecht
- Werbungskosten, die bei der Berechnung des Anspruchs auf Erhalt von Leistungen
- Konsequenzen des Urteils des Bundessozialgerichts vom 16. Dezember 2008, B 4 AS 70/07 R
- Grundsicherung für Arbeitsuchende – Einkommensberücksichtigung – Zuflussprinzip –
- Zur Angemessenheit der Unterkunftskosten gemäß § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II, insbesondere zur Wohnungsgröße
- Wirkung des Widerspruchs und der Klage gegen einen Änderungsbescheid im Sozialrecht, §§ 86 a und b SGG
- Zum Grad der Behinderung (GdB und GdS)
- Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, § 19 Abs. 2 SGB XII
- Vermutung der Bedarfsgemeinschaft gemäß § 7 Abs. 3 a Nr. 1 SGB II im ersten Jahr des Zusammenlebens
- Rechtsanwaltsgebühren im sozialrechtlichen Verfahren – Betragsrahmengebühren
- Rechtsanwaltsgebühren und Sozialrecht – Beratungshilfe
- Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Schwerbehindertenrecht, Rehabilitation und Teilhabe
- § 102 SGB XII, Kostenersatz durch die Erben (Rückforderung von Sozialhilfe)
- noch einmal: Kosten der Unterkunft gemäß § 22 SGB II – Finanzierung der Eigentumswohnung
- Freibeträge vom Einkommen beim Bürgergeld – Hinzuverdienst
- Privat krankenversicherte Bezieher von Arbeitslosengeld II haben Anspruch auf Beiträge in voller Höhe
- Die Berufung gegen Entscheidungen der Sozialgerichte
- Zum Grad der Behinderung – Gesamt-GdB und Einzel-GdB
- Erbschaft – Einkommen oder Vermögen im Sinne des SGB II?
- Die Untätigkeitsklage im Sozialrecht – Kostentragungspflicht der Behörde
- Anrechnungsfreies Elterngeld gemäß § 11 Abs. 3 a SGB II in Verbindung mit § 10 Abs. 1 und 3 BEEG
- vermögenswirksame Leistungen – anrechenbares Einkommen im Sinne des SGB II?
- Rückforderung von Leistungen – Rückerstattung von Urlaubsgeld und Weihnachtsgeld
- Rückforderung von Leistungen im Sozialrecht – § 45 Abs. 2 SGB X (Vertrauensschutz)
- Leistungen der Direktlebensversicherung als beitragspflichtige Einnahmen zur Krankenversicherung
- Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG (Außergewöhnliche Gehbehinderung)
- Voraussetzungen der Erwerbsminderungsrente – Erwerbsminderung und Berufsunfähigkeit
- Die Begriffe der Schwerbehinderung, Erwerbsminderung und der Arbeitsunfähigkeit in den Sozialgesetzbüchern
- Elterngeld, Elternzeit und SGB II
- Keine Absenkung des Arbeitslosengeldes II gemäß § 31 SGB II bei Unzumutbarkeit der Arbeitsaufnahme
- Zur Unterhaltsverpflichtung gegenüber Eltern (Elternunterhalt) bei Heimunterbringung – Unterhaltspflicht auch gegenüber Schwiegereltern?
- Unterhaltsverpflichtung gegenüber Eltern (Elternunterhalt) bei Leistungen zur Grundsicherung im Alter
- Zur Dauer des Krankengeldes gemäß § 48 SGB V
- Der Begriff des Einkommens bei Leistungen der Grundsicherung gemäß § 82 SGB XII bei Nachzahlungen oder nachträglicher Leistung von Schadenersatz
- Unterbrechung der Stromversorgung gemäß § 19 StromGVV
- Prozesskostenhilfe – wesentliche Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse gemäß § 120 Abs. 4 ZPO
- Musterschriftsatz – Klage zur Feststellung des Vorliegens einer Behinderung und des Grades der Behinderung
- Gleichstellung von Personen mit einem Grad der Behinderung von 30 und 40 gemäß § 2 Abs. 3 SGB IX
- Zuständigkeiten der Sozialgerichte – der Rechtsweg zu den Sozialgerichten
- Merkzeichen G: erheblich gehbehindert
- Haftungsausschlüsse gemäß §§ 104,105 SGB VII bei einem Arbeitsunfall
- Leistungen für die Erstausstattung gemäß § 24 Abs. 3 Nrn. 1 bis 3 SGB II
- Einstufung zur Pflegebedürftigkeit gemäß den §§ 14, 15 SGB XI
- Zum Entstehen des Anspruchs auf Krankengeld gemäß § 46 Satz 1 Nummer 2 SGB V
- Altersrente für schwerbehinderte Menschen
- Bundeskindergeld bei Auslandsaufenthalten
- Der Begriff der Scheinselbständigkeit
- Die Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenkasse
- Darlehen als zu berücksichtigende Einnahme im Sinne des § 11 Abs. 1 S. 1 SGB II
- Rechtsanwalt und Sozialrecht – Besprechung von sozialrechtlichen Themen in kurzen Artikeln
- Elternunterhalt – Heranziehung des unterhaltspflichtigen Kindes gemäß § 94 SGB XII
- Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen von Beziehern der Grundsicherung für Arbeitsuchende – Verletzung von Mitwirkungspflichten – Hinweis auf Schwärzungsmöglichkeit
- EU-Angehörige als Leistungsberechtigte im Sinne des § 7 SGB II
- Angemessenheit der Größe einer Eigentumswohnung im Sinne des § 12 Abs. 3 Nr. 4 SGB II und Angemessenheit der Kosten gemäß § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II
- Schenkung einer Eigentumswohnung während des Bezugs von Arbeitslosengeld II
- Sozialleistungsbetrug durch Unterlassen von Mitteilungen bei Bezug von Sozialleistungen
- Aufhebung und Änderung von Kindergeldfestsetzungen – Rückforderung von Leistungen
- Rückzahlungen und Guthaben aus Nebenkostenabrechnungen gemäß § 22 Abs. 3 SGB II
- Jobcenter – gesetzliche Grundlagen
- Aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen einen Erstattungs- und Rückforderungsbescheid des Jobcenters
- Wohnvorteil und Elternunterhalt
- Die Zustimmung des Integrationsamtes zur Kündigung
- Wohnvorteil beim Elternunterhalt – Abzug von nicht umlagefähigen Kosten
- Elternunterhalt (Verwandtenunterhalt) – Sozialrecht oder Familienrecht?
- Zur Anrechnung privater Zuwendungen beim Arbeitslosengeld II (ALG II)
- Übertragung von ungenutzten Grundfreibeträgen gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 1 a SGB II auf die Eltern)
- Befristung der Rente wegen Erwerbsminderung und Hinausschieben des Rentenbeginns
- Angemessene Größe eines Ein-Personen-Haushaltes beim ALG II – 50 qm
- Elternunterhalt – Haftung mehrerer Unterhaltsverpflichteter
- Die Behandlung von Verbindlichkeiten (Krediten) und Rücklagen beim Elternunterhalt
- Reduzierung des Wohnvorteils auf die situationsangemessene Nutzung
- Anspruchsübergang als unzulässige Härte gemäß § 94 Abs. 3 Nr. 2 SGB XII
- Grundsicherung im Alter und Elternunterhalt
- Informationen zum Elterngeld – Abzug von Werbungskosten
- Wohngeld nach dem Wohngeldgesetz
- Altersvorsorge und Elternunterhalt
- Zur Berechnung des Elternunterhalts beim verheirateten unterhaltspflichtigen Kind
- Bestimmung der Angemessenheit der Kosten der Unterkunft gemäß § 22 SGB II anhand von Mietspiegeln
- Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV) für Auszubildende und Studenten
- Dokumentation zur Entstehung des Rehabilitations- und Schwerbehindertenrechts sowie Kommentierung zum SGB IX
- Die Ausgleichsabgabe bei Nichtbeschäftigung schwerbehinderter Menschen
- Der Sozialrechtliche Herstellungsanspruch
- Freiwillige Krankenversicherung
- niedrigerer Kostenerstattungsanspruch hinsichtlich der Rechtsanwaltsgebühren trotz erfolgreichen Widerspruchs- bzw. Klageverfahrens nach Tätigwerden im Antragsverfahren
- Mehrbedarf gemäß § 30 Abs. 5 SGB XII wegen kostenaufwändiger Ernährung
- keine fiktive Terminsgebühr gemäß VV-Nr. 3106 im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes
- Vertretungszwang (Anwaltszwang) vor dem Landessozialgericht?
- Unterstützung der Versicherten bei Behandlungsfehlern gemäß § 66 SGB V
- Organisation, Finanzierung, Versicherungspflicht und Leistungen der Pflegeversicherung
- ePetition gegen die Kürzung der Prozesskostenhilfe
- Das Statusfeststellungsverfahren gemäß § 7 a SGB IV
- Familienversicherung
- Eintritt einer Sperrzeit beim Arbeitslosengeld
- Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld bei Abfindungen
- Zusammentreffen einer Rente wegen Erwerbsminderung und Arbeitslosengeld
- Anspruch eines unter 25-jährigen Hartz IV-Hilfebedürftigen auf Zustimmung zum Umzug
- Hartz IV für Studenten während eines Urlaubssemesters
- Zur Berechnung der Beitragshöhe bei freiwillig versicherten Sozialhilfeempfängern
- Kürzung der Erwerbsminderungsrenten bei Rentenbeginn vor dem 60. Lebensjahr
- Vermögenseinsatz des Unterhaltspflichtigen beim Elternunterhalt
- Hartz IV für Studenten während eines Urlaubssemesters
Sozialrecht - Einführung
Ausbildungsförderung – Angehörigendarlehen, Anspruch auf Wohngeld … 
Leistungsausschluss nach dem SGB II für … 
Besonderes Verwaltungsrecht
Kangal meint
Hallo Herrr Admistartor/Anwalt,
Ich würde von ARGE 8 Monate lang betrogen,falschberatet,und willkürlich weg von meinem Rechte als Kunde geschickt jedesmals das ich eine Darlehen Stundung wollte.Leider damals (vor 2Jahren) wusste nichts und glaubte alles.Das hat sich „teilweisse“ geändert und erldigt durch eine Anwältin die mich eine „Einstweilegen Verfahren“ beantragt hat..Sofort wurde ARGE auf weitere entziehen meinem Geld (sozial existenz minimum) verzichtet.Leider das Geld wurde nicht gleichzeitig beantragt um eine zurückzahlung zur erhaltne von dem zu Unrecht gezogene Geld.
Wo sollte mich jetztt hingehen..Verwahltungsgericht wegen Dienstverfehlungen und rechtsbeugungen etc…oder Staatsanwalt Anzeige wegen Körperverletzung in StGB?
mit freundlichen Grüßen leidend 2 Jahre lang.In meinem Stadt wollte keine Anwalt handeln..da „wir haben gute Beziehungen zum Staatsanwaltschaft..“ So wurde mir gesagt… 🙁
Kangal von Ober Bayern
Rechtsanwalt S. Nippel meint
Hallo Kangal,
so richtig verstehe ich den oben beschriebenen Sachverhalt nicht. Hier scheint doch Einiges „schief gelaufen“ zu sein.
Wenn denn aber schon eine Kollegin in dem Fall tätig war, müsste die das doch klären können!?
Grüße
Sönke Nippel
Dr.Müller meint
Nach FlexiRentenGesetz kann ich als Altersrentner weiterhin Beiträge zur DRV einzahlen, die sich rentensteigernd auswirken.
Meine berufsständische Versorgung will mir dieses Recht nicht zubilligen.
Hat eine Klage Aussicht auf Erfolg ?
Rechtsanwalt S. Nippel meint
Hallo Herr Dr. Müller,
es gibt die Regelung des § 172 a SGB VI.
Mit welcher Begründung will Ihre berufsständische Versorgungseinrichtung eine Einzahlung nicht zulassen?
Grüße
Sönke Nippel
Rechtsanwalt