Auf meiner Homepage unter www.ra-soenke-nippel.de sowie ab 2011 unter www.rechtsanwalt-und-sozialrecht.de bespreche ich einige sozialrechtliche Fälle unter der Kategorie “Sozialrecht”.
Leistungsausschluss nach dem SGB II für Unionsbürger
Mich erreichte die Frage, ob Ausländer Leistungen nach dem SGB II beziehen können, wenn sie hier ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben. Genauer: Haben Unionsbürger einen Anspruch auf Erhalt von Leistungen nach dem SGB II? Dazu enthält § 7 SGB II Regelungen. In der Regel erfüllen auch Ausländer die Voraussetzungen des § 7 Abs. 1 S. 1 … [weiterlesen]
Ausbildungsförderung – Angehörigendarlehen, Anspruch auf Wohngeld und rechtsmissbräuchliche Vermögensverwendung
Das VG Karlsruhe, das VG Hamburg und das VG Oldenburg haben in jüngerer Vergangenheit zum BAföG die folgenden Entscheidungen getroffen: Der Einfachheit halber gebe ich jeweils nur die Leitsätze zur Kenntnis bzw. berichte kurz über den Inhalt: 1. Urteil des VG Karlsruhe vom 23. März 2005 (10 K 4181/03) zu Angehörigendarlehen als vom Vermögen des … [weiterlesen]
